
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann hat das Herstellen, die Verbreitung und den Besitz kinderpornographischer Inhalte und Schriften auf das Schärfste verurteilt. Im Jahre 2008 wurden über 6.000 Fälle polizeilich erfasst. Die tatsächliche Anteil der Taten, die im Dunkeln bleiben, ist allerdings um ein Vielfaches höher. Solche Taten hinterlassen unfassbare seelische und körperliche Schäden an Kindern und Jugendlichen, oft ein Leben lang. Die Ankündigung von Bundesjustizministers Maas, die entsprechenden strafrechtlichen Reglungen zu überprüfen und in diesem rechtlich sehr schwer regelbaren Bereich aktiv zu werden, findet unsere vollste Unterstützung. Mit Bildern von nackten Kindern und Jugendlichen dürfen keine Geschäfte gemacht werden, sagte Hofmann am Donnerstag in Wiesbaden.
Kinderpornographie ist ein Massendelikt deren Bekämpfung von Polizei, Strafverfolgungsbehörden und Justiz bei immer weniger Personal und oft fehlendem technischem Equipment vermehrt nachgegangen werden müsse. Bei einer durchschnittlichen Belastungsquote von 140 Prozent bei den Staats- und Amtsanwaltsschaften und weit über 500 fehlenden Polizeianwärterstellen, gleiche dies einer Sisyphusarbeit.
Justiz und Polizei brauchen endlich auskömmliches Personal und die entsprechende technische Ausstattung, um Kinderpornographie effektiv zu bekämpfen. Daneben müssen wir Kinder, Eltern, Erzieher und Lehrer für das Thema zusätzlich sensibilisieren. Bei diesem zentralen Thema ist dringendes Handeln notwendig, so die SPD-Abgeordnete.