Corrado Di Benedetto: Beitritt Hessens zur Koalition gegen Diskriminierung ist ein längst überfälliger Schritt

Der integrationspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Corrado Di Benedetto hat den Beitritt des Landes zur Koalition gegen Diskriminierung als „richtig und notwendig“ bezeichnet. „Die Entscheidung des Beitritts zur Koalition, die durch die Antidiskriminierungsstelle des Bundes im Jahr 2001 initiiert worden ist, ist grundsätzlich der richtige Weg, jedoch längst überfällig. Ein Bundesland wie Hessen, das sich seit gut einem Jahrzehnt damit schmücken will, Integrationsland Nummer eins in Deutschland werden zu wollen, steht es wahrlich nicht gut an, wenn von insgesamt 16 Bundesländern bereits neun Länder vor Hessen der Koalition gegen Diskriminierung beigetreten sind. Dies ist alles andere, als die Speerspitze in Sachen Integration und Antidiskriminierung“, sagte Di Benedetto am Donnerstag in Wiesbaden.

Damit der Beitritt des Landes Hessen zur Koalition gegen Diskriminierung kein Lippenbekenntnis bleibe und ihn nicht das gleiche Schicksal ereile, wie die Unterzeichnung der „Charta der Vielfalt“ im Jahre 2011, sei die Landesregierung nun in der Pflicht, möglichst rasch ein schlüssiges Konzept vorzulegen, wie die konkrete Umsetzung erfolgen solle. „Die wirkungsvolle Bekämpfung von Diskriminierung wird allein mit kosmetischen Maßnahmen nicht zu schaffen sein. Die SPD-Landtagsfraktion ist deshalb der festen Überzeugung, dass erst ein Antidiskriminierungsgesetz des Landes Hessen die dringend benötigte Grundlage schaffen würde, um Diskriminierung entschieden und rechtsverbindlich entgegenzutreten. Dazu sei aber die Hessische Landesregierung nicht bereit“, sagte der SPD-Politiker.