Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Thomas Spies hat angekündigt, dass die aktuelle Berichterstattung zu Missständen am Universitätsklinikum Gießen und Marburg Thema im zuständigen Ausschuss des Hessischen Landtags sein wird. Mit einem dringlichen Berichtsantrag verlange die SPD-Landtagsfraktion detaillierte Aufklärung zu den öffentlich erhobenen Vorwürfen. „Uns interessiert insbesondere, in wie fern tatsächlich ein gefährlicher Personalabbau stattfindet und dadurch zu Komplikationen oder unerwünschten Verläufen bei Patienten führt. Die SPD erwartet insbesondere eine Antwort auf die Frage, wie sich die Personalzahlen im Verhältnis zu der der Patienten entwickelt hat und ob Überstunden als Personalstellen gerechnet werden", sagte Dr. Spies am Donnerstag in Wiesbaden.

Vor allem auf Intensivstationen, aber auch im regulären Betrieb, müssten genug Schwestern und Pfleger in Einsatz sein, um gute Arbeitsbedingungen und eine sichere Behandlung zu gewährleisten. Die Mitarbeiter leisteten auf allen Ebenen gute und hoch engagierte Arbeit, aber es sollte dementsprechend auch ausreichend Personal vorhanden sein. „Wir wollen Aufklärung in der Frage, in wieweit Aussagen über eine Patientenlenkung nach wirtschaftlichen Erwägungen zutreffend sind. Die Frage stellt sich, ob vermehrt Patienten aufgenommen werden, deren Behandlung besonders lukrativ ist, und Intensivbehandlungszeiten zugenommen haben. Hier müssten jetzt Fakten auf den Tisch. Das gleiche gilt für die erforderliche Sanierungen“, so der SPD-Politiker.

Die SPD fordere auch eine Antwort auf die Frage, wann die Versprechungen für mehr Einfluss des Landes umgesetzt und das von Ministerpräsident Bouffier vor über zwei Jahren versprochenen Moratorium beim Stellenabbau komme.

Dr. Spies bedauerte, dass der neue Wissenschaftsminister in seiner ersten Ausschusssitzung mit dem größtmöglichen Desaster der hessischen Wissenschafts- und Gesundheitspolitik konfrontiert werde. „Wir hätten Herrn Rhein gerne 100 Tage zur Einarbeitung gegönnt, aber das Thema UKGM wird auch ihn sicher noch lange beschäftigen", sagte Dr. Spies.