Dr. Thomas Spies (SPD): Schwarz-Grün beginnt mit Kürzungen bei Hochschulen statt Innovation und besserer Bildung

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Thomas Spies hat die Kürzungspläne der schwarz-grünen Landesregierung im Bereich des Hochschulbaus als „nicht akzeptabel“ bezeichnet. „Fehlende Bauinvestitionen verlagern Schulden in die Zukunft, statt durch Investitionen in Innovation und Fortschritt die Grundlage zukünftigen Wohlstands zu legen. Eine faktische zwanzigprozentige Kürzung bei den Mitteln für den Hochschulbau ist das falsche Signal“, sagte Dr. Spies in der Landtagsdebatte am Mittwoch in Wiesbaden.

„Wir erkennen die Leistungen der letzten Jahre an, mit denen Hessen zumindest seinen Platz im Mittelfeld der Hochschulfinanzen gehalten hat“, so Dr. Spies. Allerdings müssten dringend die Steuerungsverfahren der Hochschulbauprogramme LOMZ und LOEWE weiterentwickelt werden. „Heute bekommt der, der am meisten hat, auch am meisten draufgelegt. Das ist keine Strategie zur Stärkung neuer Ideen“, sagte der SPD-Abgeordnete.

Dr. Spies erneuerte das Angebot der SPD, gemeinsam an den anstehenden Herausforderungen zu arbeiten. „Der Koalitionsvertrag ist wolkig, bietet aber Gelegenheit zur Ausgestaltung. Wissenschaftspolitik darf nicht von Ideologien getragen sein, sondern von der Kraft des besseren Arguments“, so der SPD-Politiker.