Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dr. Thomas Spies hat im Namen der SPD-Landtagsfraktion wegen der mangelhaften Auskunft der Wissenschaftsministerin zur Zukunft der Partikeltherapie eine Sondersitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst beantragt. Die Sondersitzung wird voraussichtlich am Freitag, dem 5. Juli, um 10 Uhr stattfinden. Da Wissenschaftsministerin Kühne-Hörmann keine relevanten Antworten zur Zukunft der Anlage liefern konnte, hat die SPD-Fraktion für die nächste Woche eine öffentliche Sondersitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst beantragt und einen Dringlichen Berichtsantrag gestellt. Die SPD erwartet von der Ministerin eine umfassende Beantwortung der offenen Fragen, sagte der SPD-Politiker am Freitag in Wiesbaden.
Die Ministerin habe lediglich ein Marketingkonzept präsentiert, sei aber mit keiner Silbe auf die aktuelle Situation am Klinikum eingegangen. Die SPD fordere klare Antworten von der zuständigen Ministerin. Wir wollen wissen, seit wann der Landesregierung bekannt ist, dass der Mietvertrag zwischen der Siemens AG und der Rhön AG für das Gebäude der Partikeltherapieanlage gekündigt wurde und wann der Vertrag endet. Ferner wollen wir Auskunft darüber erhalten, welche Verpflichtungen der Siemens AG derzeit bestehen und aus welchem Grund die Landesregierung davon ausgeht, dass in einigen Monaten mit einer Inbetriebnahme zu rechnen ist, so der SPD-Gesundheitsexperte.
Zudem müsse die Landesregierung Auskunft zu ihren Vorbereitungen für eine Rücknahmeoption geben. Schließlich habe das Land bei einer Übernahme der Rhön AG durch Fresenius einen Rückkaufanspruch für das UKGM. 2012 habe der Landtag beschlossen, die Regierung solle dafür ergebnisoffen prüfen, was sich aus einem Eigentümerwechsel der Rhön AG für das Universitätsklinikum ergebe. Dazu erwarten wir Auskunft, so Spies.
