
Die SPD-Landtagsfraktion erwartet von Wissenschaftsministerin Kühne-Hörmann schnellstens Aufklärung darüber, welche Folgen für die Partikeltherapie am Uniklinikum Gießen-Marburg der laut Oberhessischer Presse erfolgte Ausstieg des Herstellers Siemens hat. Was nun Frau Kühne-Hörmann? Was wird aus der Partikeltherapie, die von der Landesregierung stets als das Highlight der Privatisierung dargestellt worden ist und bis heute nicht angewendet wird?, fragte der gesundheitspolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Thomas Spies.
Die Abmachung, die Wissenschaftsministerin Kühne-Hörmann Anfang des Jahres mit dem Klinikum zur Partikeltherapie getroffen hat, scheint nach heutigen Stand als reine Makulatur, so der SPD-Politiker.
Noch Mitte Mai sei Ministerin Kühne-Hörmann im Wissenschaftsausschuss weiter von einer Inbetriebnahme der Anlage ausgegangen, obwohl sie keinerlei Fortschritte vermelden konnte. Mit der jetzt offenbar erfolgten Kündigung falle ihr Kartenhaus endgültig in sich zusammen. Leidtragende seien vor allem Patienten, die sich Hoffnungen auf eine innovative Therapie gemacht hätten.
Der Fall zeigt, dass es nicht genügt, als Ministerin allenfalls eine Moderatorenrolle einzunehmen. Das Land hat sich nicht intensiv genug für das Projekt eingesetzt und schafft es nicht, die Problem zu lösen, die in Folge der Privatisierung entstanden sind. Spies kündigte ein parlamentarisches Nachspiel in der nächsten Sitzung des Wissenschaftsausschusses an.