Uwe Frankenberger (SPD): Finanzausstattung der Kommunen verbessern – Landesregierung muss Verantwortung wahrnehmen

Der SPD-Landtagsabgeordnete Uwe Frankenberger hat die Hessische Landesregierung aufgefordert, die Finanzausstattung der hessischen Kommunen zur Förderung von Bibliotheken zu verbessern. „Bibliotheken leisten eine hervorragende Arbeit für die Menschen, für Bildung und Kultur vor allem auch in den ländlichen Regionen Hessens. Dafür gilt allen haupt- und ehrenamtlichen Mitarbeitern und Unterstützern der Bibliotheksarbeit Dank und Anerkennung der SPD. Deswegen setzt sich die SPD auch für eine stärkere Unterstützung der Bibliotheken in Hessen ein“, sagte Frankenberger am Donnerstag in Wiesbaden.

Für eine wirkungsvolle Unterstützung sei es aber erforderlich, die Finanzausstattung der Kommunen, die in der Regel die Träger der Bibliotheken seien, zu verbessern. „Stattdessen hat die Landesregierung mit der Kürzung des kommunalen Finanzausgleichs genau das Gegenteil getan und den Kommunen die finanzielle Grundlage auch für die Bibliotheksarbeit entzogen. Das wird die SPD in der Regierungsverantwortung wieder rückgängig machen“, so der SPD-Politiker.

Aber auch das Land selbst könne zusätzliche Mittel für die Bibliotheksarbeit zur Verfügung stellen. So habe die SPD-Landtagsfraktion seit Jahren immer wieder mehr Mittel für die Kultur in Hessen zu den Haushaltsberatungen beantragt. Dies sei aber von der Mehrheit aus CDU und FDP stets abgelehnt worden. „Die SPD wird ihrer Linie treu bleiben und für eine bessere Finanzausstattung von Kultureinrichtungen streiten und dabei schließen wir die Bibliotheken ausdrücklich mit ein“, so Frankenberger.