Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dr. Thomas Spies hat einen Gesetzentwurf zur Änderung des Krankenhausgesetzes eingebracht. „Krankenhäuser brauchend ausreichendes Personal, sonst sinkt die Qualität und Versorgung. Wir brauchen eine ordentliche Krankenhausstruktur, statt kannibalisiertem Wettbewerb auf Kosten von Personal und Patienten. Pflege verdient aus Sicht der SPD Respekt. Und wir brauchen ethische Standards in unseren Krankenhäusern. Deshalb brauchen wir eine Verbesserung des Krankenhausgesetzes“, sagte Dr. Spies am Donnerstag in Wiesbaden.

Der SPD-Gesundheitsexperte wies darauf hin, dass die Bilanz der Landesregierung in der Krankenhauspolitik miserabel sei. „Wettbewerb ohne Ordnung führt zu Personalabbau und Überforderung und gefährdet die Patienten. Privatisierungen sind die Folge, einhergehend mit einer weiteren Verschärfung der Probleme. Selbst wenn die Hessische Landesregierung ein sozialdemokratisches Projekt wie die Krankenhausholding abschreibt, macht sie es so schlecht, dass es scheitert und keiner mitmachen will“, sagte Dr. Spies.

Die SPD wolle deshalb wieder eine geordnete Planung und einen Wettbewerb um Qualität. „Dazu brauchen wir wieder eine ordentliche Planung, wie sie alle Experten fordern“, so der SPD-Politiker. „Anstatt die Pflege zu überfordern, zu beleidigen und aus der Krankenhausleitung auszuschließen, sind hier Respekt und gute Bedingungen dringend erforderlich. Deshalb fordert die SPD erneut Personalstandards für die Krankenhäuser. Selbst das von der Landesregierung bestellte Gutachten hat gezeigt: gute Qualität geht nur mit ausreichendem Personal, sogar die Mortalität hängt davon ab“, sagte Dr. Spies. Ausreichend Personal sei nicht alles, aber ohne ausreichende Pflege sei alles nichts im Krankenhaus.