Die Antworten der Wissenschaftsministerin Kühne-Hörmann auf einen umfangreichen Fragenkatalog der SPD zum Universitätsklinikum Gießen und Marburg hat der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dr. Thomas Spies als äußerst dürftig bezeichnet. In allen wesentlichen Fragen zur Zukunft des Universitätsklinikums Gießen und Marburg bleibt die Landesregierung Antworten schuldig. Immerhin wissen wir, dass die Partikeltherapieanlage seit über einem Jahr an Menschen eingesetzt werden könnte, wenn man denn dies wollte, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch in Wiesbaden.
Die SPD hatte angesichts einer sehr knappen Absichtserklärung zur Zukunft des Universitätsklinikums in über 70 Fragen um Auskunft gebeten. Insbesondere bei der Partikeltherapie hätte von Seiten der Wissenschaftsministerin nicht erklärt werden können, wer für die Ausfälle haften, wie die Anlage wirtschaftlich betrieben und wann klinische Forschung möglich werden solle.
Auch zum Stellenabbau habe die Ministerin keine Antworten parat gehabt. Vor einem Jahr hat der Ministerpräsident den Stopp des Stellenabbaus versprochen, aber nicht eingehalten. Wir wollen wissen, wie das Land kontrollieren will, ob die Versprechen des Ministerpräsidenten auch eingehalten werden. Wir wissen längst durch zahlreiche Untersuchungen, dass zu wenig Personal, vor allem in der Pflege, ein Risiko darstellt. Bei 16 Prozent mehr Krankenhausfälle ist die Personalentwicklung eine wichtige Information, so der SPD-Politiker. Dies sei umso verwunderlicher, da die Ministerin mehrfach in der heutigen Ausschusssitzung von einer Zunahme des Personals gesprochen habe, aber keine konkrete Zahl nennen konnte. Die SPD sei auf die versprochene Nachlieferung der Zahlen gespannt.
Die Ministerin konnte auch keine Auskunft über die angeblich neue Belastung durch zwei Standorte, für die das Land zukünftig bezahlen soll, geben. Das der Vereinbarung zwischen Land und Rhön Kliniken AG zu Grunde gelegte Gutachten der Unternehmensberatung McKinsey liegt der Landesregierung immer noch nicht vor. Eine Vereinbarung zu begründen, wenn man die Details nicht kennt, ist wenig professionell. Insgesamt zeige sich erneut, dass die Landesregierung das von ihr selbst geschaffene Problem UKGM überhaupt nicht im Griff hat. Die Privatisierung war, ist und bleibt ein Fehler, sie ist handwerklich dilettantisch gemacht, und bislang ist keine wesentliche Besserung in Sicht, sagte Dr. Spies.
