Gerhard Merz (SPD): Rösler-Zitat ist nicht erster Fehlgriff des Integrationsministers

Die Art und Weise, wie Integrationsminister Hahn die Herkunft von Bundeswirtschaftsminister Rösler thematisiert hat, bleibt aus Sicht der SPD-Fraktion auch nach Hahns Erklärung skandalös. „Herr Hahn ist zumindest der Vorwurf zu machen, mit seiner Dampfplauderei rassistische Ressentiments zu bedienen. Die Frage, ob die Gesellschaft einen Vizekanzler asiatischer Herkunft ‚noch länger‘ akzeptiere, ist kaum als geeigneter Versuch zu verstehen, ein gesellschaftliches Problem zu thematisieren. Wenn Herr Hahn da ein Problem sieht, ist es seine Aufgabe, Antworten zu geben, nicht die, eine rhetorische Frage in den Raum zu stellen, welche die Interpretation eines Tiefschlags gegen Herrn Rösler nahelegt. Herr Hahn wäre gut beraten, sich schlicht einmal zu entschuldigen, statt seine offenkundige Fehlleistung noch zu rechtfertigen“, sagte der integrationspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Gerhard Merz am Freitag in Wiesbaden. Es sei sehr zu bedauern, dass Ministerpräsident Bouffier dies nicht einfordere, sondern Hahn undifferenziert den Rücken stärke.

Die Vergangenheit habe gezeigt, dass Herr Hahn sehr wohl bereit sei, das Stammtischniveau zu bedienen und mit rassistischen Ressentiments zumindest zu spielen. „Die Einladung an Thilo Sarrazin war ein Beitrag dazu, dessen krude und teilweise offenkundig rassistische Thesen hoffähig zu machen. Und sie war ein deutliches Signal von Minister Hahn, dass er diesen Thesen öffentlichen Raum und Aufmerksamkeit verschaffen will, zumal kein Versuch erkennbar war, Sarrazin in die Schranken zu weisen.“

Herr Hahn hätte sich ja klar positionieren können, wenn er fürchte, dass es rassistische Vorbehalte gegen Rösler in der Öffentlichkeit oder in seiner Partei gebe. „Er hätte auch Herrn Brüderle entgegentreten können, der mit seinem Bambus-Eiche-Vergleich bislang die gemeinste Stichelei zur Herkunft Röslers zu verantworten hat. Das hat er aber nicht getan“, so Merz weiter. „Unter dem Strich bleibt, dass der hessische Integrationsminister irrlichtert zwischen durchaus positiven Entwicklungen in der Integrationspolitik und dumpfen Ressentiments, von denen er sich nicht klar genug abgrenzt.“