Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Uwe Frankenberger hat in einer Kleinen Anfrage von Seiten der Hessischen Landesregierung Auskunft über mögliche Streichungen bei hessischen Schienenverkehrs-Projekten gefordert.

Hintergrund des Auskunftsersuchens an die Landesregierung ist ein Artikel im Magazins Der Spiegel wonach die Bahn durch die Kostensteigerungen beim Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 gezwungen sei, bereits geplante Bauprojekte zu streichen. „Die jüngsten Presseberichte zu diesem Thema geben Anlass zur Sorge, dass hessische Projekte aufgrund der sich immer wieder erhöhenden Kosten für den Neubau des Stuttgarter Bahnhofs gestrichen werden“, sagte Frankenberger. Sollte es so kommen, würde dies der Schieneninfrastruktur in Hessen erheblich Schaden zufügen und den Logistikstandort gravierend schwächen, so der SPD-Abgeordnete am Mittwoch in Wiesbaden.

„Wir wollen unter anderem Auskunft erhalten, ob die Hessische Landesregierung Kenntnisse über solche Pläne der Bahn AG bekannt sind und wie sich das Land bei etwaigen Streichungen verhalten wird“, so der SPD-Politiker.