Uwe Frankenberger (SPD): „Staufreies Hessen“ ist eine Illusion von Schwarz-Gelb

Bei der Debatte zum Thema „Staufreies Hessen“ hat der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Uwe Frankenberger darauf hingewiesen, dass nach einer Studie des ADAC die Anzahl der Staus in Hessen zugenommen habe und Hessen an fünfter Stelle der Bundesländer mit den meisten Stauereignissen liege. „Staufreies Hessen“ hat weder mit den Tatsachen noch mit den Wahrnehmungen der Autofahrer auf den hessischen Straßen zu tun. CDU und FDP belügen wieder einmal die Menschen und erzählen Märchen“, sagte Frankenberger am Donnerstag in Wiesbaden.

Der SPD-Verkehrsexperte wies darauf hin, dass es zwar gelungen sei, durch ein intelligentes Verkehrsmanagement die Anzahl der Staustunden zu reduzieren, aber gleichzeitig die Anzahl der Staus in Hessen deutlich zugenommen habe. In Hessen seien im Jahr 2011 rund 1500 Staus mehr gemessen worden als im Vorjahr. Die Hessische Landesregierung sei also von ihrem Ziel „Staufreies Hessen“ weit entfernt und werde dies in einem absehbaren Zeitraum auch nicht erreichen können.

„Die Verkehrsexperten prognostizieren für die kommenden Jahre zudem eine deutliche Zunahme des Güterverkehrs. Dieser Zuwachs ist allein auf der Straße nicht zu bewältigen. Daher ist es geradezu fahrlässig, dass die Landesregierung den Ausbau der Schieneninfrastruktur in den letzten Jahren fahrlässig vernachlässigt hat. Wir benötigen insbesondere deutlich mehr Tempo beim Ausbau der Bahnstrecke Fulda – Frankfurt. Da die Straße allein den zukünftigen Mobilitätsbedarf nicht decken können, sind die Menschen in Hessen auch auf einen leistungsstarken ÖPNV angewiesen. Hessen ist eines der wenigen Bundesländer, das keine eigenen Landesmittel für den ÖPNV zur Verfügung stellt. Für einen zukunftsfähigen ÖPNV benötigen wir mehr Engagement von der Landesregierung. Die Zukunft der Mobilität liegt in der Integration der verschiedenen Verkehrsträger. Hier ist der Schlüssel, um dafür zu sorgen, dass die Menschen mobil sind und in vernünftigen und angemessenen Zeiträumen von einem Ort zum anderen gelangen können“, sagte Frankenberger.