Der medienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Michael Siebel hat die Einigung der Landtagsfraktionen von SPD, Bündnis90/Die Grünen, FDP und CDU auf einen gemeinsamen Antrag zur geplanten Tarifreform der GEMA (DS18/6378) begrüßt. „Die gemeinsame Antrag beweist die Dringlichkeit des Anliegens und die Notwendigkeit eines gemeinsamen Vorgehens “, sagte der SPD-Politiker am Montag in Wiesbaden.

Es sei notwendig, die Rechte von Komponisten und Interpreten zu wahren, aber auch die Interessen der Bürgerinnen und Bürger bei der Verwertung dieser Werte bei Veranstaltungen und Festen zu berücksichtigen. Daher betrachte der Landtag die Planungen zur Tarifstruktur, die erhebliche Erhöhungen der Kosten für Musikaufführungen bedeuten würden, mit großer Sorge. Insbesondere Clubs und Diskotheken wären dann in ihrer Existenz bedroht.

„Die SPD-Fraktion hat bereits sehr frühzeitig dieses Thema in den Hessischen Landtag eingebracht und für eine öffentliche Diskussion gesorgt. Die Gespräche mit Organisatoren von Volksfesten, ob Freiwillige Feuerwehr, Gewerbevereine oder mit Clubbetreibern haben uns in unserem Anliegen bestärkt und auch zur breiten Zustimmung im Landtag beigetragen“, so der SPD-Landtagsabgeordnete.