Dr. Thomas Spies (SPD): Landesregierung weiter ohne Konzept für die Partikeltherapie

„Über ein Jahr nach dem Stopp der Partikeltherapie durch die Rhön AG ist das Land keinen Millimeter weiter. Die Ministerin ist auch hier auf ganzer Linie gescheitert und muss sich weiter von der Rhön AG am Nasenring durch die Manege führen lassen!" Mit diesen Worten kommentierte der Marburger SPD Landtagsabgeordnete Dr. Thomas Spies die mageren Auskünfte der Landesregierung zur Partikeltherapie-anlage in Marburg in der heutigen Sitzung des Wissenschaftsausschusses.

Hintergrund sei das Versprechen der Landesregierung, mit der Privatisierung der Uniklinik Gießen und Marburg dort eine neuartige Anlage zur Krebstherapie zu realisieren. Im vergangenen Jahr erfuhr die Regierung aus der Presse, dass die Rhön AG die vereinbarte Anlage wegen zu gering erwarteter Gewinne nicht betreiben wolle. Kühne-Hörmann hatte danach immer wieder auf von ihr geführten Gespräche verwiesen, mit denen sie die Anlage doch noch in Betrieb bekommen wollte. „Dabei sind bislang keine Erfolge zu verzeichnen.“

„Die Privatisierung der Uniklinik Gießen und Marburg war, ist und bleibt ein Fehler. mit dem schlechtesten Vertrag, den das Land je abgeschlossen hat, hat sich der Regierungschef nach Strich und Faden über den Tisch ziehen lassen. Es ist an der Zeit, dass endlich alle rechtlichen Möglichkeiten im Interesse des Landes genutzt werden," so Spies abschließend.