Timon Gremmels (SPD): Spielt Puttrich beim Fracking auf Zeit?

Anlässlich der heute in Kiel beginnenden Umweltministerkonferenz, bei der auch die umstrittene Erdgas-Fördertechnologie mittels Fracking auf der Tagesordnung steht, hat der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Timon Gremmels, Umweltministerin Puttrich „ein Spiel auf Zeit“ vorgeworfen. „Die Umweltminister der Länder müssen ein echtes Moratorium für das Fracking auf den Weg bringen und eine Bundesratsinitiative zur Änderung des Bundes-Bergrechts ergreifen", sagte der SPD-Politiker am Mittwoch in Wiesbaden.

Hessens Umweltministerin Puttrich habe bei der Anhörung des Umweltausschusses des Hessischen Landtags auf die Herbsttagung verwiesen. Dort sollten gemeinsame Handlungsempfehlungen abgestimmt werden. „Wir erwarten, dass Frau Puttrich die Erkenntnisse der Anhörung bei den Beratungen in Kiel einbringt. Die Experten hatten Anfang Oktober in Kassel deutlich gemacht, dass die langfristigen Folgen dieser Fördertechnologie unabsehbar sind und die derzeitige Rechtsgrundlage nicht geeignet ist, die Interessen von Kommunen, Bürgern und Umwelt gerecht zu werden“, so der SPD-Umweltexperte.

Die beiden von Ministerin Puttrich angekündigten hessischen Gutachten zum Thema Fracking seien bisher noch nicht einmal vergeben worden. Dies habe eine Nachfrage der SPD bei der letzten Umweltausschusssitzung ergeben. Es dränge sich der Eindruck auf, dass die Ministerin auf Zeit spiele und die Erteilung der Aufsucherlaubnis hinter die Landtagswahl schieben wolle. „Dieses Vorgehen werden wir Frau Puttrich nicht durchgehen lassen. Insbesondere die Menschen in Nordhessen haben einen Anspruch darauf vor der Wahl zu wissen, wie es mit der umstrittenen Fracking-Methode weiter geht. Hier muss Frau Puttrich Farbe bekennen", sagte Gremmels.