Gernot Grumbach (SPD): Anhörung offenbart Schwächen des Gesetzentwurfs

Die heutige Anhörung des Hessischen Landtags zum Gesetzentwurf der Landesregierung betreffend der Neuordnung der W-Besoldung von Professoren hat nach Auffassung des hochschulpolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion, Gernot Grumbach, eine Reihe von Schwächen des Entwurf deutlich gemacht. „Unter dem Strich befürchten die Hochschulen deutliche Erschwernisse bei der Berufung von Professoren, wenn das Gesetz so bleibt, wie es jetzt im Entwurf ist“, sagte Grumbach.

Im Rahmen der Anhörung standen bei den Hochschulen vor allem die geplante Einführung von so genannten Erfahrungsstufen, sowie die Beibehaltung des so genannten Vergaberahmens im Zentrum der Kritik. Nach Auffassung der Hochschulen enge das die Spielräume für Berufungsmittel, die nach Leistungskriterien vergeben werden können, ganz massiv ein. Insbesondere die Technische Universität in Darmstadt, sowie die Vertreter der Fachhochschulen sahen darin einen deutlichen Wettbewerbsnachteil gegenüber Hochschulen in anderen Bundesländern.

„Die SPD wird die Argumente aus der Anhörung in Ruhe und sehr sorgfältig noch einmal nachbereiten und dann gegebenenfalls einen eigenen Vorschlag unterbreiten. Dieser wird auf jeden Fall eine deutliche Anhebung des Grundgehalts enthalten, um dem so genannten Alimentationsprinzip zu genügen“, so der hochschulpolitische Sprecher. Neben diesem Kernpunkt sei die Anhörung aber auch auf weitere Aspekte eingegangen. So seien auch Fragen der Anrechnung von Dienstzeiten, der vorgesehenen Besoldungsgruppe WL, der Aufstiegshemmung sowie des wissenschaftlichen Nachwuchses diskutiert worden.

„Den Hinweis aus der Anhörung, dass auch die Attraktivität der Juniorprofessur über die Einbeziehung in leistungsorientierte Besoldungsstrukturen gesteigert werden sollte, ist für uns als SPD sehr wichtig. Denn hier entscheidet sich, wer zukünftig Forschung und Lehre an den Hochschulen tragen wird. Deswegen brauchen wir Mechanismen, die Spitzenleistungen sicher stellen“, so der SPD-Politiker.