„Der Protest gegen die neuen GEMA-Gebühren macht deutlich, dass es offensichtlich zu einer Fehlentwicklung zu kommen droht. Diese muss dringen korrigiert werden“, sagte der medienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Michael Siebel heute in Wiesbaden.

Er machte deutlich, dass der SPD Korrekturen in drei Bereichen am Herz liegen. Erstens dürften insbesondere von Vereinen, Feuerwehren und Bürgervereinen Feste nicht zusätzlich belastet werden. „Es ist nicht hinnehmbar, wenn durch die neuen Tarife der Fortbestand traditioneller Volksfeste in Frage gestellt wird“, so Siebel. Als Beispiel benannte er das Kasseler Fest Zissel, das möglicherweise mit einer Verdreifachung der GEMA Gebühren rechnen müsse. Zweitens dürften Veranstaltungen mit kulturellem Charakter nicht zusätzlich belastet werden. Dazu zählen literarische Veranstaltungen. Es sei zu begrüßen, dass in diesem Bereich eine Einigung mit der GEMA absehbar sei. Drittens seien die Clubs in Hessen in ihrem Bestand gefährdet. Dies mache auch die online Petition deutlich, die bereits von über 300.000 Menschen unterschrieben wurde. „Ich denke, dass mit dem Gerücht aufgeräumt werden muss, dass die Betreiber von dance clubs nur kommerzielle Interessen verfolgen“, so Siebel. Viele Clubs haben kulturell hoch anspruchsvolle Konzepte. Beispielsweise nannte Siebel den Club Robert Johnson in Offenbach, der in seiner künstlerischen Ausrichtung von der Hochschule für Gestaltung begleitet und beraten wird und zu den zehn besten Clubs der Welt zählt.

„Ich freue mich, dass die drei vorliegenden Anträge im Kern in dieselbe Richtung gehen. Das ist ein klares Signal an die GEMA.“ Siebel machte darauf aufmerksam, dass die Hessische Landesregierung handeln müsse. Es reiche nicht, wenn der Wirtschaftsminister einmal einen Club um Mitternacht besucht und ein Statement abliefert. Deshalb fordere die SPD, dass die Landesregierung im Bundesrat ihre Wirkung entfaltet und dass die Landesregierung auf die Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenrechts einwirkt.