Zum heutigen Zeugnistag in Hessen hat der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Günter Rudolph der schwarz-gelben Koalition und der von ihr getragenen Landesregierung schlechte Noten ausgestellt. Das Arbeits- und Sozialverhalten lässt sehr zu wünschen übrig, sagte Rudolph am Freitag in Wiesbaden.
Zum Arbeitsverhalten sagte Rudolph, dass die Landesregierung ihre Arbeit wenn überhaupt nur auf den letzten Drücker erledige. Sie lässt es an Sorgfalt mangeln und liefert oft nur halbe Sachen ab, wie zuletzt in der Debatte um die Rückkehrmöglichkeit zur sechsjährigen Mittelstufe an Gymnasien. Es sei das Bemühen erkennbar gewesen, einige Themen noch kurz vor den Ferien zu erledigen oder zumindest unter den Teppich zu kehren, aber dabei habe Schwarz-Gelb den Überblick über die anstehenden Aufgaben offenbar verloren. Und Klassensprecher Volker schwänzt gerne mal den Unterricht und geht dafür lieber feiern.
Beim selbstständigen Arbeiten kommt häufig Murks heraus. Schwarz-Gelb ist nicht in der Lage, sich selbst die richtigen und erreichbaren Ziele zu setzen und die konsequent zu verfolgen, sondern träumt lieber in den Tag hinein und schaut zu, wie die Mitschüler leistungsmäßig vorbeiziehen. Das sei zum Beispiel bei den Themen Energiewende, Bildungspolitik oder Börsenfusion zu beobachten gewesen.
Die Landesregierung liefert häufig fehlerhafte Arbeiten ab und versucht dann, sie nachträglich zu korrigieren. So beim Thema Nachtflugverbot, bei der Privatisierung der Uniklinika Gießen und Marburg, bei der Nassauischen Heimstätte und ganz aktuell bei G8/G9, so Rudolph.
Noch schlechter sei es um das Sozialverhalten von Schwarz-Gelb bestellt. Die Koalition sucht verbale Raufereien, bei denen sie andere immer wieder mit denselben Worthülsen beleidigt. Gepaart ist das mit einer Überempfindlichkeit, wenn der Ton dann insgesamt rauer wird. Vollkommen ungeniert bediene sich Schwarz-Gelb zudem fremder Ideen und Formulierungen. Als schäbig fällt auch der Umgang mit manch eigenem Klassenkameraden auf, wie der erzwungene Wechsel im Amt der Kultusministerin gezeigt hat.
