Dr. Thomas Spies (SPD): Sind Kürzungen bei Schwulen und Lesben nur die Spitze des Eisbergs?

Die heute bekanntgewordenen Kürzungen im Referat "Gleichgeschlechtliche Lebensweisen" des Sozialministeriums hat der sozialpolitischer Sprecher und stellvertretender Fraktionsvorsitzender Dr. Thomas Spies als „,möglicherweise nur die Spitze des Eisberges“ bezeichnet. „Es ist zu befürchten, dass den Kürzungen bei Schwulen und Lesben im Sozialministerium weitere folgen werden. Zu oft hat Minister Grüttner erkennen lassen, dass ihm die Belange seines Hauses gleichgültig sind. Und zu oft schon haben die derzeit regierenden Parteien CDU und FDP gezeigt, dass der Haushalt des Sozialministeriums für sie nur ein finanzieller „Steinbruch“ ist. Wir werden daher immer wieder darauf hinweisen, dass es gerade heute darauf ankommt, soziale Belange ausreichend und nachhaltig zu finanzieren,“ so Spies am Mittwoch in Wiesbaden.

Er forderte Sozialminister Grüttner auf, die Karten auf den Tisch zu legen und bereits jetzt zu erklären, bei welchen weiteren Positionen er den Rotstift ansetzen wolle. „Wir müssen jetzt alle Informationen bekommen, damit wir rechtzeitig Alternativvorschläge vorlegen können. Nur so ist eine vernünftige Finanzplanung möglich“, sagte Dr. Spies.