Heike Hofmann (SPD): Über die Zustände in der JVA Kassel- Welheiden informieren

Als „ernstzunehmende Vorwürfe“ hat die rechts- und justizvollzugspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann die durch die Berichterstattung der HNA öffentlich gewordene Kritik von Justizvollzugsbeamten an den Zuständen in der JVA Kassel-Welheiden bezeichnet.

Die HNA hatte über katastrophale Zustände in der JVA Kassel-Welheiden berichtet. So sei eine ordnungsgemäße Bewachung der Gefangenen nicht mehr möglich. Die Bewachung werde nur aufrecht erhalten, indem man Auszubildende einsetze. In der Woche vor Pfingsten hätten etwa zwei Auszubildende zwei große Stationen mit jeweils über 40 Gefangenen alleine führen müssen. Der Krankenstand explodiere und unter den Häftlingen könne wegen des Personalmangels offen mit Drogen gehandelt werden. Auch die innere Führung sei laut Berichterstattung eine Katastrophe. Eine anonyme Umfrage aus dem Jahr 2011, welche das Justizministerium in Auftrag gegeben hat, ergab, dass nur neun Prozent der befragten Mitarbeiter des allgemeinen Vollzugsdienstes Vertrauen zum Leiter der Anstalt hätten. „Sollten die Vorwürfe tatsächlich der Wahrheit entsprechen, ist dies ein starkes Stück“, so Hofmann.

„An einem Arbeitsplatz wie einer Justizvollzugsanstalt ist ein vertrauensvolles Verhältnis zwischen Leitung und Personal absolut unabdingbar“, so Hofmann, „ dies muss auch das zuständige Ministerium immer im Auge behalten.“

„Das gestörte Verhältnis zwischen Anstaltsleitung und Personal muss dem Justizministerium spätestens mit den Ergebnissen der Umfrage bekannt gewesen sein. Hier hätte umgehend reagiert werden müssen“, so Hofmann. „Wir fordern die Landesregierung daher in einem dringlichen Antrag auf, den Hessischen Landtag detailliert über die Situation in der Justizvollzugsanstalt Kassel-Welheiden zu informieren und die möglichen Missstände abzustellen“, so die SPD-Politikerin.