Timon Gremmels: SPD-Energiepolitiker im Gespräch mit EU-Kommissar Oettinger

Zu einem Sechsaugengespräch haben sich auf Einladung von EU-Energiekommissar Günther Oettinger der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Timon Gremmels und der Leiter des SPD-Forums „Erneuerbare Energien für Hessen“, Stephan Grueger, mit Kommissar Oettinger in Brüssel getroffen.

„Im Hinblick auf die Umsetzung der Energiewende in Deutschland gab es deutliche Differenzen", berichtete Gremmels nach dem von ihm als sehr konstruktiv bewerteten Gespräch. „Während wir auf einen größtmöglichen dezentralen Ansatz der Energieproduktion setzen, präferiert Oettinger auch bei den Erneuerbaren in erster Linie zentrale Erzeugung."

Auf Widerspruch der beiden SPD-Politiker stieß auch der wiederholte Vorschlag des Energiekommissars, die Förderung der Erneuerbaren Energien zu harmonisieren. Damit würde zu Gunsten des wenig erfolgreichen europäischen CO2-Handelssystems die Axt an das erfolgreiche deutsche Erneuerbaren Energiengesetz angelegt.

Einigkeit herrschte über die Tatsache, dass die deutsche Industrie inzwischen weitgehend vom EEG ausgenommen sei, gleichzeitig aber von den preisdämpfenden Wirkungen der Einspeisung erneuerbarer Energien profitiere. „Die aktuelle Warnung des Energiekommissars vor einer angeblichen Deindustrialisierung Deutschlands halten wir vor diesem Hintergrund allerdings für absurd", so Stephan Grüger. „Im Gegenteil hat der Ausbau der neuen Energien die deutsche Industrie beflügelt und wird dies auch weiterhin tun, wenn die Bundesregierung endlich damit aufhört, das EEG zu bekämpfen."

Hintergrund des Treffes war eine Einladung Oettingers am Rande des diesjährigen Hessengipfels der SPD in Friedewald. Dort lud der Energiekommissar die beiden SPD-Poltiker für einen Tag zu Gesprächen nach Brüssel ein. Neben dem Termin mit Oettinger standen Gespräche mit der Generaldirektion „Energie" u.a. zu den Themen Erneuerbare Energien, CCS und Netzausbau auf dem Programm. „Trotz inhaltlicher Differenzen, ist es Oettinger hoch anzurechnen, dass er sich die Zeit genommen hat, mit Oppositionspolitikern aus Hessen zu diskutieren", so Gremmels.