Gerhard Merz (SPD): Wo war eigentlich der Integrationsminister?

Der integrationspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerhard Merz hat sich nach der Bundeskonferenz der Integrations- und Ausländerbeauftragten in Wiesbaden über die Abwesenheit Jörg-Uwe Hahns (FDP) gewundert. „Wo war eigentlich der Integrationsminister?“ fragte der SPD-Politiker am Dienstag in Wiesbaden.

„Eine Bundeskonferenz im Fachgebiet des Integrationsministers findet in der hessischen Landeshauptstadt statt und dieser glänzt mit Abwesenheit“, sagte Merz. „Damit macht die hessische Landesregierung deutlich, welchen Stellenwert die Integrationspolitik in ihren Reihen hat.“ Dabei hätte der Minister auf der Konferenz einiges mitnehmen und lernen können, so der SPD-Integrationsexperte.

„Der Titel der diesjährigen Konferenz lautete: Von Projekten zu dauerhaften Strukturen – Integration vor Ort“. Eine Forderung, an der sich Integrationsminister Hahn durchaus ein Beispiel hätte nehmen können“, so Merz. „Die Hessische Integrations- und Bildungspolitik ist ein Sammelsurium an Modellversuchen und Projekten. Konzepte mit dauerhafter Struktur, die auf finanziell sicheren Füßen stehen und bei denen die Begünstigten nicht jedes Jahr erneut bangen müssen, ob sie ein weiteres Jahr unterstützt werden, werden gerade hier in Hessen dringend gebraucht. Schade, dass der Minister nicht die Chance genutzt hat, um sich die Kritik an dem Ansatz der Modellversuche anzuhören und sich eines Besseren belehren zu lassen“, sagte Merz.