Dr. Thomas Spies (SPD) : Umfangreiche Datengrundlage, aber Mängel im Detail

Die Vorlage des Hessischen Landessozialberichts hat der stellvertretende Vorsitzende und sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dr. Thomas Spies dem Grunde nach begrüßt. „Wir haben nun eine umfangreiche Datengrundlage, die uns für viele sozialpolitische Fragestellungen eine Entscheidungsgrundlage gibt. Allerdings reicht es nicht aus, auf bereits vorhandene Daten zurückzugreifen. Gerade in schwierigen Problemlagen wie beispielsweise bei Obdachlosen zeigen sich schwerwiegende Lücken“, sagte Dr. Spies am Montag in Wiesbaden.

Dem Bericht sei auch anzumerken, dass er unter hohem Zeitdruck zusammengestellt worden sei. „Nachdem die Angelegenheit anfänglich nur sehr schleppend in Gang kam, wurde am Schluss ziemlich viel Druck gemacht, um den Zeitpunkt der Veröffentlichung nicht zu weit hinter den vom Landtag beschlossenen Termin rücken zu lassen. Das ging eindeutig zu Lasten der Qualität“, bemängelte Dr. Spies.

„Wir haben aus vielen Gesprächen erfahren, dass die sozialpolitische Kompetenz des Beirats kaum in Anspruch genommen wurde. Es scheint, als habe dieser nur eine Alibi-Funktion gehabt. Wenn dies tatsächlich der Fall war, wirft dies natürlich ein anderes Licht auf den Bericht. Dann muss geklärt werden, welche wichtigen Informationen wegen der mangelnden Beteiligung des Beirats nicht aufgenommen worden sind“, erklärte Dr. Spies.

Er forderte den Hessischen Sozialminister außerdem auf, offener an die aus dem Bericht resultierenden Anforderungen heranzugehen. „Wer aus dem Bericht die Quintessenz zieht, dass in Hessen alles auf dem richtigen Weg sei, hat die Zeichen der Zeit nicht erkannt. So zeigt der Bericht zum Beispiel auf, dass der Umfang der Niedriglohnbeschäftigung in Hessen gestiegen ist. Da ist der Hinweis auf die wirtschaftliche Stärke Hessens als Gegenmittel wenig hilfreich. Wir müssen die vorhandenen Daten jetzt genau analysieren und daraus die richtigen Schlüsse ziehen, auch wenn es weh tut“, so Dr. Spies.