Uwe Frankenberger (SPD): Vertrauensbildung sieht anders aus

Das heutige Interview mit dem zum 1. Januar 2012 berufenen Fluglärmbeauftragten der Hessischen Landesregierung, Patrick Kirsch, in der Frankfurter Rundschau hat der verkehrspolitische Sprecher der hessischen SPD-Landtagsfraktion Uwe Frankenberger als Beweis dafür gewertet, dass „dass der Fluglärmbeauftragte seine Rolle nicht als unabhängiger Anwalt versteht“. „Leider haben sich die schlimmsten Befürchtungen der SPD bewahrheitet. Nach unserem Verständnis muss ein Fluglärmbeauftragter als Anwalt der Bürgerinnen und Bürger tätig sein. In dem Interview in der äußert sich Kirsch aber sehr distanziert über die Fluglärmbetroffenen“, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch in Wiesbaden.

Frankenberger merkte an, dass die Tätigkeit des Fluglärmbeauftragten „keinen Beitrag zur Versachlichung“ leiste. „Kirschs Funktion hätte doch auch darin liegen sollen, als Mittler zwischen Regierenden, Luftfahrtwirtschaft und Bürgerinnen und Bürgern Vertrauen zurückzugewinnen und für Transparenz zu sorgen. Das gelingt ihm auf diese Weise ganz offensichtlich nicht“, so Frankenberger. „Der Fluglärmbeauftragte wird so seiner Aufgabe nicht gerecht.“