Günter Rudolph (SPD): Rhein fährt typischen Zick-Zack-Kurs

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Günter Rudolph hat die Äußerungen Boris Rheins zur bekannt gewordenen Kritik an den hessischen Polizeiautos als typischen Zick-Zack-Kurs des Innenministers bezeichnet. „Innenminister Rhein sorgt wieder einmal für Verwirrung in seinem Ressort“, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag in Wiesbaden. Nachdem sein eigener Landespolizeipräsident aufgrund der berechtigten Kritik der Gewerkschaft der Polizei verkündete, dass die Polizei in Hessen keine Opel Insignia mehr anschaffen werde, vertrete Minister Rhein heute eine gegenteilige Position. „Einen Schritt vor und zwei Schritte zurück“, kommentierte Rudolph diese neueste Rhein‘sche Springprozession, die mittlerweile symptomatisch für dessen Amtsführung sei. Auch der Seitenhieb auf die Polizeigewerkschaft entspreche der üblichen Rhetorik Rheins und gehe am Thema vorbei.

„Wer so handelt, verkennt die sachliche Diskussion um die Einsatzerfordernisse an den Polizeidienst sowie die hierfür erforderlichen technischen Anforderungen“, so Rudolph. Es sei nie darum gegangen, das Model Insignia zu diskreditieren. Vielmehr gehe es darum, die Fahrzeuge der Polizei in Hessen so zu gestalten, dass es zu keinen Einschränkungen im polizeilichen Alltag komme. Dies könne durch einen Modellwechsel (z.B. zum Opel Zafira) ebenso erreicht werden wie durch bauliche Veränderungen am Modell Insignia.

Rhein sei daher aufgerufen, in der Sitzung des Innenausschusses in der nächsten Woche Klarheit darüber herzustellen, in welcher Weise der ursprüngliche Rahmenvertrag mit Opel erfüllt und welche Fahrzeuge nun für die hessische Polizei angeschafft werden sollen.