Timon Gremmels (SPD): Strom bewegt Hessen, aber nicht diese Landesregierung

In der heutigen Diskussion zum Thema Elektromobilität hat der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Timon Gremmels die Aktivitäten der Landesregierung als „deutlich zu wenig für das Automobilland Hessen“ bezeichnet. „Außer schwarz-gelben Eigenlobs gibt es in Hessen seit Monaten nichts Neues in Sachen Elektromobilität“, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch in Wiesbaden. Mit keinem Wort ordne Schwarz-Gelb in ihrem Entschließungsantrag die Elektromobilität in ein Gesamtkonzept für Erneuerbare Energien ein. „Für uns ist der Elektro-Antrieb kein Selbstzweck, sondern ein wichtiger Baustein für die Energiewende: Das E-Auto als mobiler Speicher für die Erneuerbaren Energien“, so der SPD-Umweltpolitiker. „Zwar bewegt Strom Hessen, aber nicht diese Landesregierung“, so Gremmels abschließend.

Ministerpräsident Volker Bouffier habe noch Anfang des Jahres erklärt, die Elektromobilität zu einem Schwerpunktthema der Landesregierung machen zu wollen. „Die letzte Pressemeldung zum Thema auf www.strom-bewegt-hessen.de ist allerdings schon über zwei Monate alt“, so Gremmels. „Wenn so mit Schwerpunktthemen umgegangen wird, zeigt das einmal mehr, wie lustlos diese Landesregierung arbeitet.“ Auch das Argument, dass man erst einmal die Entscheidung abwarten müsse, ob Hessen den Zuschlag des Bundes als Schaufensterregion erhalte, überzeuge nicht. „Während in der hessischen Staatskanzlei scheinbar nur Däumchen gedreht werden, hat NRW Anfang März einen parlamentarischen Abend zum Stand seiner Bewerbungen in Berlin abgehalten“, so Gremmels.

„Der Entschließungsantrag, den die schwarz-gelbe Koalition bereits Anfang Februar eingebracht hat, sollte wohl als Wahlkampfhilfe für Boris Rhein dienen“, sagte der SPD-Energiepolitiker. Anders sei die Lobhudelei auf die Arbeit der Landesregierung und der nahezu ausschließliche Bezug auf Frankfurt nicht zu verstehen. „Dabei wird wieder einmal vergessen dass die Elektromobilität vor allem in Nordhessen eine große Rolle spielt. Mit keinem Wort wird erwähnt, dass der E-Antrieb für Up und Golf künftig aus dem VW-Werk in Baunatal kommt und das Fraunhofer-Institut IWES eine Testanlage für E-Fahrzeuge in Fuldatal betreibt“, kritisierte der Abgeordnete.