Michael Siebel (SPD): Künstler und Wissenschaftler müssen von ihrer Arbeit leben können

Der medienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Michael Siebel hat sich bei der heutigen Plenardebatte für eine Anhörung zu den Themen ACTA und Urheberrecht ausgesprochen. „Das ACTA-Abkommen muss überprüft werden. Es ist in einem intransparenten Verfahren zustande gekommen und insofern ungeeignet, einen Interessensausgleich zwischen den Urheberinteressen und den Freiheitsrechten im Internet herzustellen“, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch in Wiesbaden.

Nach Auffassung der SPD müssten Künstler und Wissenschaftler die Chance haben, von den Ergebnissen ihrer Arbeit auch leben zu können. Das Urheberrecht in Deutschland sei dafür die Grundlage. Es müsse aber den Bedingungen der digitalisierten Welt angepasst werden. Der SPD-Politiker forderte daher eine sachliche Debatte auch im Hessischen Landtag.

Das ACTA-Abkommen müsse grundsätzlich überarbeitet werden. Es sei richtig, dass das Abkommen jetzt einer unabhängigen Prüfung des europäischen Gerichtshofs unterzogen werden. Bei der Überarbeitung des Abkommens müssten auch die Interessen der Länder Berücksichtigung finden.