Anlässlich des „Internationalen Tags gegen Rassismus“ am 21. März hat die Landtagsabgeordnete Lisa Gnadl zu mehr Wachsamkeit gegenüber Fremdenfeindlichkeit und anderen Formen von Ausgrenzung aufgerufen. „In letzter Zeit ist uns mehrmals tragisch vor Augen geführt worden, wie gefährlich Rassismus für Einzelne und für die demokratische Gesellschaft insgesamt ist“, sagte die SPD-Politikerin am Dienstag in Wiesbaden. Schon deshalb sei es wichtig, sich konsequent für eine Politik gegen jede Form von Rassismus, Antisemitismus, Rechtsextremismus, Diskriminierung und Gewalt einzusetzen. Deswegen habe die SPD-Fraktion ein Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus in den Landtag eingebracht. „Außerdem werden wir uns an der Gegenveranstaltung zum NPD-Landesparteitag in Altenstadt am 24. März beteiligen und rufen dazu auf, den NPD-Protest zu unterstützen“, sagte Gnadl, die bei der Veranstaltung auch sprechen wird.

Die Gefahr sei groß, dass angesichts der steigenden Zahl brutaler, rechtsextremer Anschläge nur noch die Einzeltaten gesehen würden. „Viel zu wenige wollen bisher wahrhaben, dass Rechtsextremismus eine permanente Bedrohung in Deutschland ist“, sagte Gnadl. Der „Internationale Tag gegen Rassismus“ solle dazu aufrufen, gegen ein zunehmendes Klima der Gewöhnung an rassistische Übergriffe anzukämpfen.

Dabei seien – wie Umfragen zeigten – rechtsextreme Überzeugungen längst in der Mitte der Gesellschaft angekommen. „Das Rassismus-Problem beschränkt sich weder auf die NPD alleine, noch ist es ein ausschließliches Problem der ostdeutschen Provinz, wie noch immer viele denken“, so Gnadl. „Wir wollen eine Gesellschaft, in der man ohne Angst verschieden sein kann. Eine Gesellschaft, in der Akzeptanz, Respekt und gegenseitige Wertschätzung die Richtschnur für den Umgang miteinander bilden.“

Deshalb fordere die SPD mehr Raum für Bildung und Aufklärungsarbeit gegen Rechtsextremismus an den Schulen, mehr Unterstützung von Menschen und Vereinen, die sich gegen Rechtsextremismus einsetzen, eine intensivere Beobachtung der rechten Szene und eine stärkere Vernetzung und einen besseren Erfahrungsaustausch zwischen den Kommunen, wenn es um den Kampf gegen Rechts geht. Jedoch könne Politik alleine das Problem nicht lösen. Vielmehr sei das Engagement jedes Einzelnen gefragt: „Wir alle stehen in der Verantwortung, Rassismus im Alltag entgegenzutreten – auch im persönlichen Umfeld, am Arbeitsplatz und im Verein“, so Gnadl.