Dr. Thomas Spies (SPD): Geld kann man nur einmal ausgeben

„Herr Grüttner hat offensichtlich ein sehr kurzes Gedächtnis. Es ist noch keine vier Wochen her, da hat er die Verwendung der Überschüsse der Krankenkassen für Verbesserungen bei den Krankenhäusern gefordert. Jetzt will er die Abschaffung der Praxisgebühr davon finanzieren. Mal sehen, was ihm nächste Woche einfällt“, sagte der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Thomas Spies, zu dem, heute von Sozialminister Grüttner vorgebrachten Vorschlag zur Abschaffung der Praxisgebühr. Das Geld könne aber nur einmal ausgegeben werden.

Spies erinnerte daran, dass Bundesgesundheitsminister Bahr (FDP) gefordert habe, die Krankenkassen sollten ihren Mitgliedern Prämien auszahlen. „Das ist noch so ein toller Vorschlag. Die Bundesregierung will offenkundig nicht den Beitragssatz senken, weil sie Angst davor hat, diesen dann kurz vor der Bundestagswahl wieder anheben zu müssen und außerdem riskiert, dass einige Krankenkassen finanziell überfordert wären“, erklärte Spies. Spielchen nach dem Motto „was sonst noch wünschenswert wäre“ seien aber fehl am Platze. „Es ist gut, dass die Krankenkassen jetzt eine solide Finanzgrundlage haben. Wir gehen möglicherweise wieder schwierigen Zeiten entgegen, für die dann vorgesorgt ist“, stellte Spies fest.