Timon Gremmels (SPD): Eigenlob reicht nicht, um Elektromobilität nach vorn zu bringen

Als „reine PR mit viel Eigenlob“ hat der umweltpolitische Sprecher der hessischen SPD-Landtagsfraktion Timon Gremmels die heutige Vorstellung der Bewerbung Hessens als „Schaufensterregion Elektromobilität“ durch Ministerpräsident Bouffier bezeichnet. „Wir hoffen sehr, dass es sich nicht nur um vollmundige Ankündigungen handelt und die symbolisch auf den Weg gebrachte Bewerbung auch genügend Substanz hat, um im Wettbewerb bestehen zu können“, sagte der SPD-Politiker am Montag in Wiesbaden.

„Hessen bietet der Wettbewerb um die Schaufensterregion Elektromobilität eine große Chance, den großen Rückstandim Vergleich zu anderen Bundeländern, der durch die Untätigkeit und das Desinteresse der Landesregierung entstanden ist, wett zu machen“, so Gremmels. Er erinnert daran, dass erst mit der großen Anfrage der SPD zum Thema Elektromobilität aus dem Frühjahr 2010 deutlich geworden sei, dass die Zuständigkeit auf drei Ministerien verteilt war und es kein abgestimmtes Handeln gab. Erst aufgrund des Vorstoßes der SPD-Fraktion habe die Staatskanzlei die Federführung übernommen und einen Ministerausschuss gebildet. Erst kurz vor der letzten IAA habe es die Landesregierung geschafft, einen völlig überalterten Internetauftritt auf Vordermann zu bringen. Während Hessen somit erst im letzten Jahr die Minimalvoraussetzungen erfüllt habe, seien andere Bundesländer deutlich weiter.

„Während Nordrhein-Westfalen bereits Mitte Dezember im Rahmen einer Fachtagung mit zahlreichen Experten ihre Bewerbung öffentlich diskutiert und vorgestellt hat, macht Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier viel Wind um einen fragwürdigen Entwurf“, kritisiert der SPD-Abgeordnete. Positiv sei, dass sich Bayern mit Aschaffenburg und Rheinland-Pfalz mit Mainz an der hessischen Bewerbung beteilige. Allerdings sei auch Skepsis angebracht. So habe der Elektromobilitätsbeirat der Landesregierung seit 2010 nach Auskunft der Staatskanzlei erst drei Mal unter der Leitung von Wissenschaftsmisterin Kühne-Hörmann getagt. „Es stellt sich die Frage, ob das Thema im Wissenschaftsressort richtig angesiedelt ist.“

SPD-Initiativen zur Elektromobilität in Hessen:
•Große Anfrage vom 13.04.2010 (Drs. 18/2200)
•Antrag vom 15.02.2011 (Drs. 18/4548) (von CDU und FDP abgelehnt)
•Kleine Anfrage vom 29.09.2011 (Drs. 18/4548)