Timon Gremmels (SPD): Regierung schiebt Beantwortung von Fragen auf lange Bank

Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Timon Gremmels hat sich verwundert darüber gezeigt, dass die Landesregierung nicht einmal einfachste Fragen zu ihrer Energiepolitik innerhalb der vorgesehenen Frist beantworten kann. „Bei meiner recht einfachen Nachfrage, was der Hessische Energiegipfel gekostet hat, als auch bei der Kleinen Anfrage von mir, wann mit den regionalen Energiekonzepten für Nord-, Mittel-, und Südhessen zu rechnen ist, hat die Landesregierung jetzt um Fristverlängerung gebeten", sagte der SPD-Politiker am Donnerstag in Wiesbaden. Laut Geschäftsordnung des Landtags habe die Regierung sechs Wochen Zeit, um solche Anfragen zu beantworten. „Bei komplexen Fragen ist in Ausnahmefällen eine Fristverlängerung sicherlich nachvollziehbar. Die von mir eingebrachten Fragen sind aber weder komplex, noch sollten sie umfangreiche Recherchen notwendig machen", betonet Gremmels.

„Wenn schon die Beantwortung solch einfacher Fragen auf die lange Bank geschoben wird, dann ist es nicht verwunderlich, dass auch die Energiewende selbst unter schwarz-gelb ins Stocken gerät", so Gremmels abschließend.