Dr. Thomas Spies (SPD): Hygieneverordnung muss umsetzbar sein

Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dr. Thomas Spies hat die heute vom Hessischen Sozialministerium vorgestellte Hygieneverordnung als „zahnlosen Tiger“ bezeichnet. „Die schönste Hygieneverordnung nützt nichts, wenn angesichts erheblichen Mangels an Pflegepersonal niemand da ist, der genug Zeit und Ruhe hat, die Hygieneregeln konsequent umzusetzen“, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch in Wiesbaden.

Spies erinnerte an aktuelle Medienberichte, wonach das überlastete Personal teilweise bei Patientinnen und Patienten mit hochresistenten Erregern notwendige Schritte nicht durchführen konnte, diese aus Angst vor Sanktionen aber dennoch dokumentierten. „Deshalb sind gesetzlich verankerte Personalstandards für hessische Krankenhäuser unverzichtbar“, erläuterte Dr. Spies. Personalmangel und Überlastung mache es hochengagiertem Pflegepersonal unmöglich, so zu arbeiten, wie man es von sich selbst erwarte.

„Wer gute Hygiene in Krankenhäusern will, muss – da sind sich alle Hygieneexperten einig – vor allem für ausreichendes Personal sorgen. Daher sind die von der SPD seit Jahren geforderten und mehrfach für das Landeskrankenhausgesetz beantragten Mindeststandards unverzichtbar“ stellte Dr. Spies fest.