Dr. Thomas Spies: SPD fordert Information zum Stand der Partikeltherapie

Die SPD-Landtagsfraktion hat die hessische Wissenschaftsministerin aufgefordert, in der Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst am 7. September 2011 über den Stand der Verhandlungen mit der Rhön-AG zum Betrieb einer Partikeltherapie-Anlage in Marburg zu berichten. „Die Ministerin muss insbesondere wegen der bekanntgewordenen Zahlung von 86 Millionen Euro von Siemens an die Rhön Kliniken über den aktuellen Stand der Verhandlungen aufklären. Wir haben einen aktuellen Sachstandsbericht der Landesregierung angefordert“, sagte der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dr. Thomas Spies am Dienstag in Wiesbaden. Die Anlage sei Bestandteil des Kaufpreises für das Universitätsklinikums gewesen, soll aber jetzt nicht zur Verfügung gestellt werden.

Komme Rhön seinen Verpflichtungen nicht nach, erwarten wir dass der private Gesundheitsdienstleister die in den Kaufpreis eingeflossene Investition an das Land Hessen zurückzahlt. „Für uns hat die Umsetzung der Partikeltherapie und damit verbesserten Behandlungsmöglichkeiten für Krebspatienten oberste Priorität. Wenn sich Rhön aber verweigere, muss das Land die 107 Millionen Euro im Interesse der Steuerzahler zurückfordern“, so Spies.