Norbert Schmitt (SPD): Thomas Schäfer versagt bei der Kostenkontrolle

Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Norbert Schmitt hat es als „ausgesprochen abenteuerlich“ bezeichnet, dass der Bau des Flughafens Kassel-Calden nun voraussichtlich weitere 40 Millionen Euro verschlingen wird. „Finanzminister Thomas Schäfer versagt bei der Kostenkontrolle völlig. Es zeugt von weitreichendem Miss-Management, wenn die tatsächlichen Kosten dieses Projekts von zuerst veranschlagten 100 Millionen Euro nun möglicherweise beim fast dreifachen, nämlich bei 271 Millionen Euro, landen“, sagte Schmitt am Freitag in Wiesbaden. „Der Finanzminister hat seinen Laden nicht im Griff.“
Die Kosten des Projekts seien Gegenstand vielfacher Erörterungen im Haushaltsausschuss und der politischen Auseinandersetzung in Landtagswahlkämpfen, so der SPD-Politiker. Es stellt sich deshalb die Frage, ob bewusst bei den Kosten herunter gerechnet worden sei.
„Nach unseren Informationen wären die neu hinzukommenden Kosten vorhersehbar gewesen“, so Schmitt. Es stelle sich angesichts dessen die Frage, ob die Regierung das Parlament und die Bürgerinnen und Bürger bewusst habe über die tatsächlichen Kosten täuschen wollen. „Kassel-Calden ist ein wichtiges Infrastrukturprojekt für die Region. Doch die Landesregierung hat bis heute weder einen Investoren gefunden, noch hat Schäfer die Kosten im Griff. Schwarz-Gelb stümpert Kassel-Calden kaputt“, so Schmitt.