Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dr. Thomas Spies hat die gestrige Klarstellung der Ministerin für Wissenschaft und Kunst Kühne-Hörmann zu Forderungen des Landes gegenüber der Rhön Kliniken AG als „wenn auch späte Erkenntnis“ gelobt. „Wir begrüßen es, dass die Ministerin nun endlich mit uns an einem Strang zieht und dem Rhön-Klinikum wegen der vertragswidrigen Einstellung der Partikeltherapie die Stirn bietet“, sagte Spies am Mittwoch in Wiesbaden. Kühne-Hörmann hatte am Vorabend den Aussagen des Rhön Klinikums widersprochen, wonach Rhön die volle Gesamtinvestition von 367 Millionen für das Universitätsklinikum Gießen und Marburg bereits geleistet habe.

Spies bekräftigte, dass die Ministerin nun auch die Öffentlichkeit darüber informieren müsse, wie es mit der auf die Behandlung besonderer Krebserkrankungen spezialisierte Station weitergehe. „Beim Verkauf der Universitätsklinik 2005 hat die Landesregierung die sichere Zusage von Rhön, die Partikeltherapie für eine Investitionssumme von 107 Millionen Euro zu errichten, als ausschlaggebendes Kriterium dafür genannt, sich für diesen Interessenten entschieden zu haben“, so Spies. Nun müsse das Ministerium auch dafür sorgen, dass das Rhön Klinikum diese Vereinbarung auch einhalte. „Viele Krebspatienten in Deutschland setzen große Hoffnung in die Partikeltherapie“, so Spies. Komme Rhön seinen Verpflichtungen nicht nach, sei außerdem zu prüfen, in welchem Umfang der private Gesundheitsdienstleister die in den Kaufpreis eingeflossene Investition an das Land Hessen zurückzahlen müsse. „Für uns hat die Umsetzung der Partikeltherapie und damit verbesserten Behandlungsmöglichkeiten für Krebspatienten oberste Priorität. Wenn sich Rhön aber verweigert, muss das Land die 107 Millionen Euro im Interesse der Steuerzahler zurückfordern“, so Spies.