
In einer ersten Reaktion auf die Pressekonferenz von Kultusministerin Dorothea Henzler erklärte die schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Habermann:
Hessens Kultusministerin Henzler beschert den Menschen zu Schuljahresbeginn 2011/2012 einen Wortbruch und sorgt für Stillstand an Hessens Schulen. Das kann auch der Versuch, die eigenen Fehlleistungen mit schönen Worten zu verschleiern, nicht verdecken.
Wenn es richtig ist, dass die Unterrichtsversorgung mit 140 zusätzlichen Lehrerstellen um 0,25 Prozent auf nun 100,25 Prozent gesteigert wird, dann müsste Henzler bis zum Ende der Wahlperiode noch einmal über 2.600 neue Stellen für insgesamt rund 160 Mio. Euro schaffen, um die versprochene 105-prozentige Versorgung zu erreichen. Dass ihr dieses innerhalb von 2 Jahren gelingt, wird sie selbst nicht glauben.
Besonders ernüchternd ist auch das Eingeständnis, dass es keinerlei Ressourcen für die Verwirklichung der Inklusion an Hessens Schulen gibt, obwohl die Regelungen nun in Kraft getreten sind. Das führt nicht nur die eigene Gesetzgebung ad absurdum, sondern bestätigt leider auch die immer wieder genannten Befürchtungen der SPD: diese Landesregierung meint es nicht ernst mit der Chancengleichheit und mit den Zukunftsperspektiven von Menschen mit Behinderung in unserer Gesellschaft.
Einen Ausblick der SPD auf das kommende Schuljahr wird Heike Habermann zusammen mit SPD-Generalsekretär Michael Roth am Freitag, 5. August, in einer Pressekonferenz geben.