Die SPD-Fraktion verlangt von Wissenschaftsministerin Kühne-Hörmann detaillierte Aufklärung zur Ankündigung der Rhön-Klinikum AG, in Marburg keine Partikeltherapie durchführen zu wollen.

„Die Investition von 107 Millionen Euro in die Partikeltherapie war Teil des Kaufpreises für das Uniklinikum“, sagte der stellv. Vorsitzende und sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dr. Thomas Spies am Freitag in Wiesbaden. Werde die Therapieeinrichtung nun nicht betrieben, müssten Ersatzansprüche des Landes dringend geprüft werden. Die Siemens AG und die Rhön-Klinikum AG hatten am 18. Juli erklärt, die Behandlungen seien nicht hinreichend ertragreich und sollten daher nicht durchgeführt werden.

Spies hat deshalb in einem Schreiben an Wissenschaftsministerin Kühne-Hörmann (siehe Anlage) genauere Informationen eingefordert sowie erneute Einsicht in das Vertragswerk. Dieses hatte 2005 den Abgeordneten nur kurz vorgelegen und musste dann wieder abgegeben werden. Seinerzeit hätten sowohl die Landesregierung als auch die Rhön-Klinikum AG gegenüber Landtag und Öffentlichkeit erklärt, die 107 Millionen seien Bestandteil des Kaufpreises. Schriftlich hatte die Regierung mitgeteilt: „sollten die Investitionen hinter der vereinbarten Summe zurückbleiben, wird der Restbetrag als Kaufpreis nachgezahlt werden.“

Spies kritisierte, dass hier vor allem ein Schaden für Patienten entstehe. „Die Partikeltherapie ist für ausgewählte Krebserkrankungen eine hervorragende Behandlungsmethode“, so Spies. Dass das Geschäft damit nicht so gut laufe, wie erwartet, sei das „unternehmerische Risiko des Betreibers“ – jedenfalls dann, wenn ein Vertrag wie der mit dem LandHessen bestehe.

Für eine Antwort hat die SPD eine Frist bis Mittwoch, den 27. Juli gesetzt. „Bis dahin erwarten wir genaue Informationen. 107 Millionen sind wahrlich kein Pappenstiel“, so Spies abschließend.