„Wir hätten erwartet, dass der hessische Gesundheitsminister heute etwas zur hessischen Versorgungslage sagt statt Allgemeinplätze zu verlautbaren“, erklärte der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dr. Thomas Spies heute nach der Aktuellen Stunden zum Thema EHEC.

Wenn die Aktuelle Stunde einer Regierungsfraktion „Hessens Kliniken gut gerüstet“ heiße, dann hätte der Minister darüber informieren müssen,
-wie viele Isolationsbetten vorhanden seien und wie viele in Reserve,
-wie viele Intensivbetten mit Isolation zur Verfügung stünden,
-wie viel zusätzliches Personal notwendig und rekrutierbar sei und wie es um die Medikamentenvorräte stehe
-und was die Lebensmittelüberwachung unternehme.

„Statt dessen schwadronierte der Minister über Allgemeinplätze“, kritisierte Spies. Das Thema hätte eine Regierungserklärung verdient gehabt. Eine Klamaukveranstaltung der FDP und Sprechblasen der Regierung seien absolut unangebracht. Die Menschen in Hessen hätten einen Anspruch darauf zu sehen, ob die Regierung für eine solche Lage tatsächlich gut gerüstet sei, so Spies..