Dr. Thomas Spies (SPD): Kürzungen nehmen Menschen Chancen auf Arbeit

Mehr öffentlich geförderte Arbeit, mehr fachliche Qualität und weniger Reformhektik hat der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Thomas Spies, in der heutigen Debatte zur Arbeitsmarktpolitik gefordert. „Wir brauchen mehr Hilfen für Jugendliche, die noch keinen Ausbildungsplatz haben und vor allem für Langzeitarbeitslose statt sinnloser und unreflektierter Kürzungsorgien“, sagte

Sowohl die aktuellen Kürzungen von Frau von der Leyen als auch von Herrn Grüttner nähmen Menschen Chancen, ihr Leben selbst in den Griff zu bekommen. Die SPD unterstütze deshalb die Botschaft der hessischen Kommunen und der LAG Arbeit vom
27. Mai an die Bundesregierung. „Wir erwarten, dass die Landesregierung die vorgetragenen Forderungen unterstützt“, so Spies.

Die so genannte „Reform“ von Frau von der Leyen sei nichts als eine schön geredete Kürzungsorgie. Zudem ignoriere sie die von ihrem Ministerium selbst durchgeführten fachlichen Beurteilungen für die Instrumente der Arbeitsmarktpolitik. „Gutscheine nützen nichts, Beschäftigungsmaßnahmen und Gründerzuschuss helfen viel“, so Spies. Genau das Gegenteil des Sinnvollen aber werde gemacht.

Erforderlich seien ein Ausbau von spezifischen Hilfen für Langzeitarbeitslose und ein guter öffentlich geförderter Beschäftigungssektor, der solide finanziert sei. „Man muss es schon richtig rechnen“, kritisierte Spies in diesem Zusammenhang den Vorschlag der Grünen. Er fügte hinzu, dass in einem Land, in dem einige Wenige mehrere Millionen pro Jahr verdienten, genug Geld vorhanden sei, um jedem eine ordentliche, sinnstiftende und den Lebensunterhalt sichernde Arbeit zu ermöglichen.