Heike Hofmann (SPD): Tod des Häftlings in JVA Schwalmstadt dringend aufklären

Die Umstände des Todes eines Sicherungsverwahrten in der JVA Schwalmstadt muss nach Auffassung der rechts- und justizvollzugspolitischen Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann „dringend aufgeklärt“ werden.

Laut Presseberichterstattung sind die verbliebenen Sicherungsverwahrten der JVA Schwalmstadt in Hungerstreik getreten. Sie werfen demnach der Anstaltsleitung vor, dass es zu lange gedauert habe, bis ein Arzt den Verstorbenen behandelte, außerdem sei ihm der Aufenthalt in einem Vollzugskrankenhaus verweigert worden.

„Vom Justizminister wird nun erwartet“, so Hofmann, „dass er zu den Hintergründen des Vorfalls im zuständigen Ausschuss am Dienstag parlamentarisch Stellung nimmt. Fraglich ist ohnehin, wieso die Ausschussmitglieder diese Woche noch nicht vom Ministerium über den Tod des Sicherungsverwahrten informiert wurden, so wie es ansonsten üblich ist.“