Heike Habermann (SPD): Henzler fehlt Überblick über Aufgaben der Kultusverwaltung

Als „ungeheuerliche Entgleisung“ wertete die schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Habermann die Anwürfe von Kultusministerin Henzler gegen das Amt für Lehrerbildung. Dieses sieht sich dem Vorwurf der Ministerin ausgesetzt, Geld in Millionenhöhe verschleudert und somit ein Defizit von rund 6,5 Millionen Euro im Jahr 2010 verursacht zu haben.

„Dabei machen mich zwei Aspekte schlicht sprachlos: Zum einen sollte die Kultusministerin ihre Fürsorgepflicht wahrnehmen und nicht in der Öffentlichkeit Mitarbeiterschelte betreiben. Zum anderen konnte jeder wissen, dass der Beschluss, mehr Referendare auszubilden, auch zusätzliche Gehälter und zusätzliche Ausbildungskapazitäten erfordert“, verdeutlichte Habermann. Wenn die Ministerin jetzt so tue, als käme das überraschend, dann erweise sie sich als annähernd politikunfähig, so die Schulexpertin.

„Jetzt aber auch noch den schwarzen Peter den engagierten Kolleginnen und Kollegen des Amtes für Lehrerbildung in die Schuhe zu schieben und sie dabei zu diskreditieren, schlägt dem Fass den Boden aus. Die Ministerin sollte sich schleunigst bei ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern entschuldigen“, forderte Habermann. Es sei problemlos möglich, den Mehrbedarf für das Amt für Lehrerbildung zu beziffern und die SPD sei bereit, eine entsprechende Mittelerhöhung im Haushalt des kommenden Jahres mitzutragen.

„Das Problem ist aber ein anderes: Diese Landesregierung hat bereits im Jahr 2010 45 Millionen Euro aus dem Schuletat herausgeschnitten und will im nächsten Jahr erneut die Axt anlegen: über 68 Millionen Euro werden gestrichen. Das geht zu Lasten der Qualität von Schulen und Bildung in unserem Land. Diese Landesregierung hat sich offenbar vorgenommen, die Zukunft unserer Kinder aufs Spiel zu setzen“, so Habermann.