Nach der Katastrophe im Atomkraftwerk Fukushima in Japan hat der atompolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Schmitt, einmal mehr auf die atomaren Risiken des Betriebs der beiden Kraftwerksblöcke in Biblis hingewiesen. „Biblis A und B haben zentrale Sicherheitsmängel: Die Sicherung gegen Flugzeugabstürze und andere Gewalteinwirkungen von außen ist unzureichend, die vorgesehene Vernebelung im Notfall ist ein nur schwaches Instrument und es fehlt eine externen Notstandswarte, von der aus bei einem Unfall gehandelt werden könnte und. Die Steuerung eines Blockes im Notfall aus dem anderen heraus ist zum einen nicht Stand der Technik und zum anderen steckt dahinter die alleinige Hoffnung, dass ein Unfall immer nur in einem der Blöcke auftreten wird“, sagte Schmitt.
Es sei aber festzustellen, dass Biblis auch unzureichend gegen Erdbeben gesichert sei. „Die Atomkraftwerke in Biblis wurden für ein Erdbeben mit maximal Stärke 8 ausgelegt. Dabei wurde noch unterstellt, dass nur die Hälfte aller wichtigen Anlagenteile zerstört würde. Damit ist Biblis gegen schwere – in Deutschland aber denkbare – Erdbeben, zum Beispiel der Stärke 10 unzureichend geschützt. Zudem müssen – das zeigen die Ereignisse in Japan – deutliche höhere Zerstörungswerte als 50 Prozent wichtiger Anlagenteile bei einem Erdbeben unterstellt werden.“
Wenn die hessische Umweltministerin Puttrich wiederum erkläre, die Anlagen in Biblis seien sicher, rede sie ein ums andere Mal die erheblichen Sicherheitsmängel in Biblis herunter und beschwichtige lediglich, anstatt zu handeln. „Während in Berlin wenigstens beim Bundesumweltminister endlich Nachdenklichkeit über den Sicherheitszustand der deutschen Atomkraftwerke eingekehrt ist, verkündet die hessische Umweltministerin, das Atomkraftwerk Biblis sei sicher bei Erdbebeben. Frau Puttrich ist und bleibt eine Beschwichtigungsministerin“.
Für die SPD machten die Ereignisse einmal mehr deutlich, dass die mit der Atomenergie verbundenen Gefahren nicht hinnehmbar seien. Das sogenannte Restrisiko könne nicht verantwortet werden. Nur der Ausstieg aus der Atomenergie und der Einstieg in erneuerbare Energien, die vor Ort unterstützt werden müssten, seien eine zukunftssichere Energiepolitik. „Laufzeitverlängerungen der Atomkraftwerke und die Beschwichtigung der Risiken sind ganz einfach unverantwortlich“, so Schmitt.