Heike Hofmann (SPD): Der Suizid eines Untersuchungsgefangenen lässt viele Fragen offen

Im Falle der Selbsttötung eines Untersuchungshäftlings in der JVA Weiterstadt am vergangenen Dienstag sieht die die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann „weiteren Aufklärungsbedarf“. Es sei nicht nachvollziehbar, so die Abgeordnete, wieso bei einem Häftling, der offensichtlich erhöht suizidgefährdet war, keine höheren Überwachungsmaßnahmen zu seiner eigenen Sicherheit getroffen wurden.

Der Untersuchungshäftling sei in der Haft immer wieder auffällig gewesen. So habe er eine erhöhte Gewaltbereitschaft gegen sich selbst und andere gezeigt. Immer wieder habe er auch gegenüber Dritten Suizidgedanken geäußert. Der Untersuchungshäftling habe sogar im Sommer 2010 versucht, sich durch das Schlucken von Rasierklingen das Leben zu nehmen. Zuletzt zeigte er sich in der Hauptverhandlung am selben Morgen verhaltensauffällig, als er den Oberstaatsanwalt beschimpfte und mit einer Plastikflasche nach ihm warf, so Hofmann weiter.

"Wie viele Indizien brauchte man noch, um zu bemerken, dass hier erhöhte Vorsicht geboten war? Wie konnte sich in einer solchen Situation ein Schal im Haftraum befinden und wieso war der Gefangene nicht dauerhaft in der psychiatrischen Abteilung der JVA untergebracht?“, fragte Hofmann. Deshalb müsse dringend geprüft werden, ob die gebotene Sorgfaltspflicht eingehalten worden sei, so die SPD-Politikerin abschließend.