Heike Habermann (SPD): Breite Beteiligung von Experten überaus positiv

Als „überaus positiv“ bewertete die schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Habermann am Donnerstag in Wiesbaden die erste Runde der Fachgespräche mit Expertinnen und Experten aus der Praxis, die die SPD-Landtagsfraktion in den vergangenen Wochen zu ihrem Schulgesetzentwurf durchgeführt hat.

„Es muss nicht Stuttgart 21 sein, damit wir als SPD die Stimmen der Betroffenen wahrnehmen. Vielmehr haben wir zu unserem Gesetzentwurf für ein neues Hessisches Schulgesetz in mehreren Fachgesprächen Expertenmeinungen und vor allem die Einschätzung von Praktikern eingeholt. Dabei haben wir auf der einen Seite viel Lob erhalten, auf der anderen Seite aber auch viele Anregungen, wie wir unseren Gesetzentwurf besser machen können“, fasste Habermann zusammen.

In den kommenden Wochen werde die SPD-Fraktion nun die Fachgespräche im Detail auswerten und dies dann auch mit den Stellungnahmen der Landtagsanhörung, die voraussichtlich Ende Januar vorlägen, abgleichen.

„Ein Bereich, der uns noch intensiver beschäftigen wird, ist die Frage der Inklusion. Einigkeit besteht allenthalben, dass wir uns auf den Weg zu einem inklusiven Schulsystem machen müssen. Klar ist auch, dass dies kein Sparmodell à la Henzler werden darf – einen Ressourcenvorbehalt darf es nicht geben. Aber die Schwierigkeiten liegen im Detail“, so Habermann.

Deswegen und aufgrund der ausgesprochen guten Erfahrungen der ersten Runde der Bürgerbeteiligung kündigte die Schulexpertin eine zweite Runde von Fachgesprächen zu dem Gesetzentwurf an.

„Wenn wir die Landtagsanhörung ausgewertet und die aus unserer Sicht sinnvollen Änderungen zu Papier gebracht haben, werden wir uns wieder den Rat und die Einschätzung der Praktiker holen. Nur so können wir Konsens über einen neuen Weg in der Schulpolitik finden, nur so kann auch die Weiterentwicklung im Interesse der Kinder gelingen“, sagte Habermann.