Das Krankenhausgesetz ist der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag zufolge seinen Anforderungen nach wie vor nicht gewachsen. „Die Novelle des Hessischen Krankenhausgesetzes bleibt zu weit hinter den Anforderungen an ein zeitgemäßes Krankenhausgesetz zurück, deshalb wird die SPD- Fraktion es ablehnen“, erklärte Dr. Thomas Spies, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, in der Landtagsdebatte zum Krankenhausgesetz am Donnerstag in Wiesbaden.

Die SPD hatte einen umfangreichen Änderungsantrag vorgelegt, um das Krankenhausgesetz akzeptabel zu machen. „Wir brauchen ausreichendes Personal, bessere Qualitätssicherung, mehr Patientenrechte und eine Krankenhausplanung, die die Versorgung in der Fläche sicherstellt“, so Spies. All dies werde durch das neue Gesetz nicht erreicht, deshalb sei es abzulehnen.