Gerhard Merz (SPD): CDU und FDP vergessen Familienkarte gleich mehrfach

„Erst haben Sie den Setzpunkt im Plenum verschlafen, jetzt sind Sie auch im Haushalt untergegangen“, mit diesen Worten kommentierte der familienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerhard Merz die Tatsache, dass CDU und FDP erst jetzt mit einem Änderungsantrag den für die Familienkarte erforderlichen Betrag von 600.000 Euro im Haushalt 2011 einstellen.

„Noch im Sommer wurde die Familienkarte als die familienpolitische Leistung des Landes schlechthin dargestellt“, erklärte Merz. Als CDU und FDP die Familienkarte dann im Plenum zu ihrem Setzpunkt kürten, war fast niemand im Saal und die vorgesehene Rednerin glänzte durch Abwesenheit. „Jetzt ist CDU und FDP offensichtlich erst durch den Kürzungsvorschlag der SPD aufgefallen, dass das Geld im Haushalt gar nicht vorgesehen war“, spottete Merz. So wichtig könne das Projekt also nicht gewesen sein.

„Ob das Geld für dieses Projekt früher oder später bereitgestellt wird, bleibt sich gleich, es ist auf jeden Fall verschwendetes Geld. Denn in Mütterzentren, Erziehungsberatung oder Familienbildung wäre es allemal besser investiert als in eine PR-Karte, die niemandem nutzt außer den beteiligten kommerziellen Anbietern und den PR-Bedürfnissen einer familienpolitisch notleidenden Landesregierung“, so Merz. Das Fazit sei: „Familienkarte kann man einfach vergessen!“