Uwe Frankenberger (SPD): Posch holt sich Abfuhr bei Röttgen

Der Briefwechsel zwischen dem hessischen Wirtschaftsminister Posch und Bundesumweltminister Röttgen, über den die Frankfurter Rundschau heute berichtet, sieht der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Uwe Frankenberger, als Beleg dafür, dass „Minister Posch eine überzogene Naturschutzdebatte führt, um von den eigenen Planungsfehlern abzulenken.“

„Umweltminister Röttgen formuliert diplomatisch, dass die hessischen Planungsbehörden ihre Hausaufgaben nicht ordentlich gemacht haben und damit für die Verzögerungen bei den hessischen Autobahnprojekten verantwortlich sind“, sagte Frankenberger am Donnerstag in Wiesbaden. „Die Botschaft ist klar: FDP-Minister Posch holt sich eine klare Abfuhr bei CDU-Minister Röttgen.“

Der Vorwurf Röttgens an die Hessische Landesregierung, dass „relevante Faktoren im Planungsprozess zu spät berücksichtigt wurden“, sei unmissverständlich. Ebenso der Satz, dass „in Zukunft bei kluger Planung solche Probleme deutlich reduziert oder kaum mehr entstehen können“. „Das heißt nichts anderes, als dass die Landesregierung unklug geplant und die Probleme ignoriert hat.“