
Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Manfred Görig, kündigte heute in Wiesbaden einen Berichtsantrag seiner Fraktion zum Zwischenfall durch überhitzte Kohle im eingehausten Kohlelager des Kraftwerks Staudinger an. Ministerin Lautenschläger steht in der Pflicht, die Öffentlichkeit über die Vorfälle zu informieren und darzulegen, was getan wird, Ähnliches in Zukunft zu verhindern. Der Umweltausschuss des Landtages komme am 26. August zu seiner nächsten regulären Sitzung zusammen und sei dafür das geeignete Forum, sagte Görig.
Die SPD wolle neben den Ursachen für den Zwischenfall auch wissen, ob es zusätzliche Sicherheitsauflagen geben werde und ein generelles Sicherheitskonzept für das bestehende und das geplante Kohlelager. Für uns ist ganz entscheidend, wie sich ein fehlendes oder unzureichendes Sicherheitskonzept auch auf eine Genehmigung des umstrittenen Blockes 6 auswirkt. Der Vorfall vor einigen Wochen zeigt ja auch, dass wir neben der generellen Diskussion der Umweltbelastung am Standort Staudinger auch eine Sicherheitsdiskussion haben, die sich verstärken wird.
Ministerin Lautenschläger müsse auch offenlegen, ob die Hessische Landesregierung diejenigen, die durch den Zwischenfall eine Schädigung gesundheitlicher oder materieller Art erlitten hätten, bei möglichen Entschädigungsforderungen unterstützen werde. Wir erwarten, dass der Vorfall Konsequenzen hat und nicht sang- und klanglos übergangen wird, so Görig