Der Vorsitzende der hessischen SPD-Landtagsfraktion Thorsten Schäfer-Gümbel sieht bei Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle die Hauptverantwortung für die monatelange Hängepartie bei der Opel-Rettung. Er forderte Brüderle am Montag auf, diese Hängepartie zu beenden. Opel braucht endlich Klarheit. Die hinhaltende Taktik des Bundeswirtschaftsministers ist vollkommen unerklärlich.
Schäfer-Gümbel sicherte den Opel-Beschäftigten anlässlich der in Frankfurt geplanten Demonstration die Solidarität der hessischen SPD-Landtagsfraktion zu.
Es gibt einen klaren Kriterienkatalog für staatliche Bürgschaften. Wenn diese Kriterien erfüllt sind, muss Opel auch geholfen werden, sagte der Sozialdemokrat. Notwendig seien ein zukunftsfähiges Konzept und die Sicherung von Standorten und Beschäftigung.
Von der Landesregierung forderte Schäfer-Gümbel, den Landtag umgehend und umfassend über den Stand der Verhandlungen zu informieren. Es kann nicht sein, dass die Landesregierung wegen des Rückzugs von Herrn Koch weitgehend mit sich selbst beschäftigt ist und darüber die wirklich wichtigen Themen vernachlässigt.
