Gerhard Merz (SPD): Ein differenziertes Bild und erfreulich viel Konsens bei Integrations-Enquête

Eine insgesamt positive Bilanz zog der integrationspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerhard Merz im Anschluss an die letzte Sitzung der Enquête-Kommission „Integration und Migration in Hessen“. In der Sitzung war erstmals eine Zwischenauswertung der bisherigen Anhörungen vorgenommen, ein Verfahren, auf das sich die Kommission zu Beginn ihrer Arbeit verständigt hatte. In den zwei Anhörungsrunden waren die Themen „Hessenspezifische Daten der amtlichen Statistik und Arbeitsmarktstatistik“ und „Beispiele gelungener Integration“ behandelt worden.

„Aus der bisherigen Arbeit ergibt sich ein zunehmend differenziertes Bild der integrationspolitischen Lage und es zeichnet sich erfreulich viel Konsens über die Beurteilung der Lage ab“, erklärte Merz. Es habe sich gezeigt, dass der Prozess der Integration im Bildungswesen, auf dem Arbeitsmarkt und in der kulturellen Teilhabe bei bestimmten Gruppen weit fortgeschritten sei. Allerdings zeige sich dies nur für einen relativ geringen Teil der Personen mit Migrationshintergrund, bei einer weitaus größeren Gruppe lägen nach wie vor Defizite im Bildungs- und Spracherwerb und eine daraus resultierende soziale Benachteiligung vor. Auch auf dem Arbeitsmarkt gebe es nach wie Diskriminierungen von Migranten, die sich z.B. in dem signifikant häufigeren Ausschluss von Bewerbungsverfahren und Beförderungen ausdrückten. Dem müsse aktiv entgegengewirkt werden.

Ein wichtiges Fazit der zweiten Sitzung sei außerdem, dass Integration ein individueller Prozess ist, der der konkreten Steuerung vor Ort bedarf. „Die zurzeit noch herrschende Kurzfristigkeit sowie die fehlende Koordination von Integrationsmaßnahmen gefährdet die Nachhaltigkeit von Integrationsarbeit. Aus der Fülle der Modellprojekte müssen langfristig planbare und solide finanzierte Maßnahmen werden“, erklärte Merz. Integration gelinge nur dort, wo eine Kultur der Gegenseitigkeit entstehe. Migranten sollten nicht passiv integriert, sondern Gesellschaft und Integration selbst mitgestalten.